Politische Arbeit · Statement

Wenn Kulturförderung zur Hängepartie wird

Was der Fall Thüringen für die Kultur- und Kreativwirtschaft bedeutet

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Verzögerte Förderbescheide sind mehr als ein Verwaltungsproblem. Sie können Kulturorte, freie Träger, Museen, Festivals und ganze Wertschöpfungsketten der Kultur- und Kreativwirtschaft unter Druck setzen. Die KulturGilde fordert verlässliche Förderverfahren, klare Fristen und mehr Bewusstsein für die wirtschaftlichen Folgen verzögerter Kulturförderung.

Statement der KulturGilde

KulturGilde fordert verlässliche Förderverfahren, klare Fristen und mehr Bewusstsein für die wirtschaftlichen Folgen verzögerter Kulturförderung

Die aktuellen Berichte über verzögerte Kulturförderung in Thüringen sind mehr als ein regionales Verwaltungsthema. Sie zeigen exemplarisch, wie verletzlich Kulturorte, freie Träger, Museen, Festivals und die dahinterstehende Kultur- und Kreativwirtschaft werden, wenn öffentliche Förderentscheidungen zu spät, zu unklar oder unter Haushaltsvorbehalt getroffen werden.

Denn Kulturförderung ist nicht nur Kulturpolitik. Sie ist auch Wirtschaftspolitik.

Wenn Museen, Vereine, Festivals oder Kulturinitiativen zur Jahresmitte noch nicht wissen, ob beantragte Mittel kommen, geraten nicht nur Programme und Veranstaltungen ins Wanken. Es entsteht ein Dominoeffekt: Ausstellungen werden verschoben, Bildungsangebote gekürzt, Kommunikationsmaßnahmen gestoppt, Aufträge nicht vergeben, freie Mitarbeitende nicht gebucht, Dienstleister nicht beauftragt.

Betroffen sind auch

  • ·Gestalter:innen und Ausstellungstechniker:innen
  • ·Szenografinnen und Szenografen
  • ·Autor:innen und Kulturpädagoginnen
  • ·Medienproduzent:innen und Agenturen
  • ·Druckereien und Veranstaltungsdienstleister
  • ·Digitale Entwickler:innen
  • ·Games- und Storytelling-Teams
  • ·Kleine Unternehmen im Umfeld kultureller Projekte

„Förderverzug ist eine stille Kürzung. Er verlagert das Risiko vom Staat auf genau jene Menschen und Unternehmen, die Kultur überhaupt erst möglich machen. Wer Kulturförderung erst spät entscheidet, zerstört Planungssicherheit, schwächt kleine Strukturen und gefährdet regionale Wertschöpfung."

Roland Weiniger, Vorstandsvorsitzender der KulturGilde

Gerade kleine Träger, freie Kulturakteurinnen und Kulturakteure sowie Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft können solche Unsicherheiten kaum abfedern. Große Institutionen verfügen eher über Rücklagen, Personalstrukturen oder politische Zugänge. Kleine Organisationen, Solo-Selbstständige und KMU dagegen müssen häufig in Vorleistung gehen, Termine halten, Räume buchen, Personal einplanen und Auftragnehmer koordinieren.

Wenn dann Förderbescheide ausbleiben, wird aus öffentlicher Unsicherheit ein privates Liquiditätsrisiko.

Die KulturGilde fordert deshalb, Kulturförderung stärker aus der Perspektive ihrer tatsächlichen Wirkungsketten zu betrachten. Ein Förderbescheid ist nicht nur ein Verwaltungsakt zwischen Staat und Einrichtung. Er ist häufig der Startpunkt für zahlreiche Aufträge, Kooperationen und Beschäftigungsverhältnisse in der Kreativwirtschaft.

Die KulturGilde fordert

1

Verbindliche Bescheidfristen für Projektförderungen

Kulturelle Projekte brauchen realistische Planungszeiträume. Förderentscheidungen müssen so getroffen werden, dass Einrichtungen, freie Träger und beauftragte Kreativunternehmen professionell arbeiten können.

2

Mehr Transparenz bei Haushaltsvorbehalten und Förderverzögerungen

Wenn Mittel blockiert, gesperrt oder noch nicht rechtssicher verfügbar sind, müssen Antragsteller frühzeitig und klar informiert werden. Unklarheit ist für kleine Strukturen oft schädlicher als eine frühzeitige Absage.

3

Abschlags-, Vorbescheid- oder Stufenmodelle

Wo Programme politisch gewollt und fachlich grundsätzlich anerkannt sind, braucht es rechtssichere Zwischenlösungen, damit Projekte nicht allein an verzögerten Verwaltungsprozessen scheitern.

4

Eine kultur- und kreativwirtschaftliche Folgenabschätzung

Kürzungen, Sperren oder Verzögerungen im Kulturbereich müssen daraufhin geprüft werden, welche Aufträge, Honorare, Arbeitsplätze, Bildungsangebote und regionalen Wertschöpfungsketten betroffen sind.

5

Besondere Schutzmechanismen für kleine Träger, freie Strukturen und KMU

Diejenigen, die am wenigsten Rücklagen haben, dürfen nicht am stärksten unter unsicheren Förderverfahren leiden.

Der Fall Thüringen sollte bundesweit ernst genommen werden. Nicht, weil jedes Bundesland die gleiche Situation hätte. Sondern weil überall dort, wo Kulturförderung projektbasiert, spät und bürokratisch organisiert ist, ähnliche Risiken entstehen können.

Kulturförderung darf nicht zur Hängepartie werden. Wer Kultur ermöglicht sehen will, muss auch Planungssicherheit ermöglichen.

Hintergrund

Ausgangspunkt des Statements ist ein Bericht über wachsende Kritik an Verzögerungen bei der Kulturförderung in Thüringen. Genannt werden ausbleibende bzw. unklare Förderbescheide zur Jahresmitte, Kritik aus der Landespolitik, Warnungen aus der Museumslandschaft sowie der Verweis auf haushaltsbedingte Sparvorgaben. Zum Bericht (Welt.de, externer Link)

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Wie sieht es in Ihrer Praxis aus?

Hat eine verspätete Förderentscheidung, ein vorläufiger Haushalt oder eine unklare Finanzierung bereits dazu geführt, dass Aufträge, Programme oder Investitionen verschoben oder abgesagt wurden?

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